Stellungnahme des SGV zur «Kohärenten Raumentwicklung 2024-2031»

Zur Stärkung der nachhaltigen räumlichen Entwicklung der Schweiz sollen die Agglomerationspolitik (AggloPol) und die Politik der ländlichen Räume und Berggebiete (P-LRB) neu unter dem Dach der Kohärenten Raumentwicklung (KoRe) und mit einem gemeinsamen Aktionsplan vereint werden. Der Schweizerische Gemeindeverband (SGV) begrüsst diesen Schritt, mit dem der Vielfalt der Regionen besser Rechnung getragen werden kann.

Inhaltlich identifiziert der SGV in seiner Stellungnahme aber auch kritische Punkte. So hat der Verband bereits mehrfach die ungleiche Verteilung der finanziellen Mittel an die einzelnen Regionen moniert und verlangt, dass zwischen AggloPol und P-LRB verstärkt eine finanzielle Gleichbehandlung (zugunsten der P-LRB) angestrebt wird.

Zudem steht der SGV auch der geplanten Einführung des neuen Beratungsangebots «AveniR: Zukunft für die Regionen» kritisch gegenüber, da dieses Instrument keinen Zugang zu substanziellen finanziellen Mitteln ermöglicht. Aus Sicht des SGV müsste der Schwerpunkt aber auf der Projektumsetzung und -begleitung liegen: Ideen sind verhältnismässig einfach zu entwickeln – doch viele Gemeinden verfügen allenfalls nicht über die Ressourcen, um ein Projekt auch tatsächlich zu realisieren. Statt das neue Instrument AveniR einzuführen und damit in Kauf zu nehmen, dass dieses möglicherweise keine wirkliche Wirkung entfaltet, plädiert der SGV dafür, das bereits bestehende Instrument der Förderung von Modellprojekten weiter zu stärken.

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