Fokus Digitale Partizipation

Begriffe wie E-Government, E-Voting und Civic Technology sind in aller Munde. Doch was bedeuten sie für die Partizipation der Schweizer Bürgerinnen und Bürger? in comune greift das Thema Digitalisierung und digitale Partizipation in einer eigenen Rubrik auf und setzt sich insbesondere mit den Fragen auseinander, ob und inwiefern die Digitalisierung die Beteiligung der Bevölkerung am Leben in der Gemeinde fördern kann.

Die Digitalisierung verändert unser Leben. Moderne Technologien ermöglichen es, unterschiedlichste Aktionen einfach, schnell und ortsunabhängig durchzuführen, z.B. den Online-Kauf eines Kleidungsstücks, eines Konzerttickets oder Flugtickets. Das Internet und die elektronischen Geräte haben es uns auch erleichtert, mit Menschen in Kontakt zu treten, die die gleichen Interessen und Leidenschaften teilen: Dank Online-Plattformen können wir heute Informationen und Meinungen in Echtzeit austauschen. 

Online-Angebote sind nicht nur für die persönlichen Zwecke der Menschen nützlich. Immer mehr Verwaltungen nutzen das Internet, um der Bevölkerung ihre Dienste vorzustellen und sie über aktuelle Themen und wichtige Ereignisse zu informieren. Der Zugang der Bürgerinnen und Bürger zu Informationen der Verwaltung wird erleichtert, und viele Verfahren können heute über die digitalen Plattformen der verschiedenen Stellen abgewickelt werden. Die Begriffe Cyberverwaltung oder E-Government beziehen sich auf die Nutzung moderner digitaler Verfahren durch Regierungen zur Kommunikation oder Sammlung von Informationen. Online-Dienste erleichtern es den Verwaltungen, Dienstleistungen zu erbringen und Verwaltungsaufgaben zu erfüllen.

in comune greift das Thema Digitalisierung und digitale Partizipation in einer eigenen Rubrik auf. Das Thema ist nicht neu, bleibt aber weiterhin relevant. Im September fand die zweite Ausgabe des Digital Day, einer Initiative von Wirtschaft, Behörden und Wissenschaft, in verschiedenen Schweizer Städten statt. Im März veranstaltete der Dachverband Schweizer Jugendparlamente (DSJ) seine erste Konferenz zum Thema Civic Technology, die sich auf die aktive Beteiligung der Bürger am politischen Prozess durch den Einsatz digitaler Plattformen und Instrumente bezog. Bei dieser Gelegenheit wurden die Chancen und Risiken im Zusammenhang mit der Technologie analysiert und die Notwendigkeit der Information und Sensibilisierung der Öffentlichkeit betont.

Unter den Formen der digitalen politischen Partizipation ist die elektronische Abstimmung zu nennen. Gemäss den Befürwortern vereinfacht E-Voting das Abstimmungsverfahren, verhindert das Hinterlegen von ungültigen Stimmzetteln und macht die Stimmenauszählung effizienter. Die elektronische Stimmabgabe wirft jedoch auch Fragen bezüglich der Sicherheit und des Schutzes personenbezogener Daten einerseits und bezüglich der Gefahr der Stimmrechtsmanipulation andererseits auf. In der Schweiz ist es derzeit nicht möglich, online zu wählen oder abzustimmen. Der Bund prüft die Möglichkeit der Einführung des E-Voting, und in den letzten Jahren haben rund zehn Kantone die ersten Schritte in diese Richtung unternommen, indem sie verschiedene digitale Verfahren getestet haben.

Ein weiterer wichtiger Aspekt der digitalen Partizipation ist die Zugänglichkeit. Nicht alle Bürger haben Zugang zum Internet bzw. zu den elektronischen Devices. Daher müssen die Auswirkungen der sogenannten digitalen Spaltung (digital divide) berücksichtigt werden.

In den nächsten Wochen werden wir das Thema der digitalen Partizipation vertiefen und uns insbesondere damit befassen, ob und wie die Digitalisierung helfen kann, die Beteiligung der Bürgerinnen und der Bürger am Leben ihrer Gemeinde zu fördern. Wir werden Projekte vorstellen, die der Bevölkerung neue Möglichkeiten der Partizipation anbieten sowie Beiträge von Experten veröffentlichen, um zu verstehen, wie die Möglichkeiten der neuen digitalen Technologien am besten genutzt werden können.

Wir danken allen, die zu dieser Serie beigetragen haben, und wünschen viel Vergnügen bei der Lektüre!